Sozialkahlschlag - Regierung will es nicht sehen

Sozialkahlschlag
 

Herzlich willkommen und begleiten Sie uns durch die Welt des Landtages und meines Wahlkreises. Dieser umfasst die Städte Genthin, Tangermünde und Tangerhütte mit ihren zahlreichen Gemeinden und Ortschaften

 


Auf den nachfolgenden Seiten finden Sie zahlreiche Informationen über meine Arbeit als Abgeordenter im Landtag von Sachsen-Anhalt, Termine, Positionen der Fraktionen von Bund bis Gemeinde und natürlich auch über meine Arbeit im Wahlkreis 05.

Ihr Harry Czeke

Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt

Aktuell vor Ort

Gespräch vor Ort in der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Wohnungspolitik heißt nicht nur Abriß

LINKE-Politiker besucht SWG Genthin In der vergangenen Woche besuchte Harry Czeke, MdL und in seiner Funktion als Stadtrat Genthins zum wiederholten Male die Städtische Wohnungsbaugesellschaft in Genthin. Frau Domsgen, derzeitige Geschäftsführerin auch der SWG Genthin, zeigte sich sehr erfreut über das Interesse an der Wohnungssituation auch im Genthiner Bereich. Hintergrund des Gespräches waren das Altschuldengesetz und die Umsetzung des Stadtentwicklungsgesetzes in dieser Region, an welchem fortlaufend gearbeitet wird. Frau Domsgen, machte im Gespräch nochmals deutlich, dass sich die Situation am Wohnungsmarkt, nicht nur die durch die finanziellen Rahmenbedingungen ändert, auch durch die demografische Entwicklung. Der derzeitige Wohnungsleerstand – in Genthin liegt er bei 26 % und in Burg bei 30 %, sind Probleme, die nicht von heut auf morgen gelöst werden können. Das STEK ist eine Hilfe, aber ein noch besseres Quartiersmanagement mit einer überdachten Wohnungspolitik von oben, wären eine Grundlage um den hohen Leerstand in bewohnten Zustand umzuwandeln. Dazu gehören mehr altengerechte Wohnungen, kleinere Wohnungen und eine gute Zusammenarbeit mit allen Vermietern vor Ort. Harry Czeke erkundigte sich in diesem Zusammenhang nach dem Vermietungszustand der vorhandenen Wohnungen in Genthin und Umfeld und die Zusammenarbeit mit den Ortschaften, da nach dem Gemeindestrukturgesetz auch die Gemeinde Tucheim hinzugekommen ist. Dies wurde als gut bewertet, aber Frau Domsgen machte in diesem Zusammenhang auf eine Problematik aufmerksam. Sie gibt die Frage der Überprüfung der KdU-Richtlinien in Punkto Beziehbarkeit von Wohnungen in höheren Etagen an die Politik weiter. Diese Frage nimmt Harry Czeke auf jeden Fall mit und verspricht, sich auch in der Zukunft weiterhin mit der Wohnungssituation im Jerichower Land zu befassen und hofft natürlich, weiterhin als Gesprächspartner angerufen zu werden.

Gabriele Zimmer, Abgeordnete des Europarlaments zu Gast in der Europa-Kindertagesstätte in Gerwisch

Auf Einladung des europapolitischen Sprechers zu Gast im JL

Kay Gericke, Frau Bruchmüller, Harry Czeke, Fr. Michalski, Gabi Zimmer, sitzend Holger Franke

Zwar sehr kurzfristig, aber dafür sehr interessant und für die Zukunft ein Projekt, welches unbedingt fortgeführt werden muss - war der Besuch unserer Europaabgeordneten Gabriele Zimmer.

Im Oktober 2011 eröffnete in der Gemeinde Gerwisch im Jerichower Land das Europäische Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft, eine Kindertageseinrichtung mit der Leitlinie der Internationalität.

Im Vordergrund steht der Gedanke EUROPA.

"Jedes Kind ist Mensch und originär Träger von Menschenrechten."

Dieser Satz ist Grundlage für den Inhalt dieser Einrichtung. Es wird mit dem entsprechenden Personal - die Muttersprache gefördert, erste Fremdsprachen gelehrt - so, u.a. wie auch Kinder in der Einrichtung sind , das Erlernen und entwickeln interkultureller Kompetenzen und vieles mehr.

Während des Rundganges, den Gesprächen mit den Erziehern, den Kindern und Herrn Franke, dem Leiter der Einrichtung, konnten die anwesenden Gäste viel über den Inhalt und warum gerade in Gerwisch diese Kita eröffnet wurde unterhalten.

Zum Abschluss des Gespräches stand fest - der Kontakt wird ausgebaut und das Thema Kinder und Europa - wird ein noch festeren Bestandteil in der weiteren Arbeit von Gabi Zimmer einnehmen.

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Agrarfachschule zu Gast im Landtag

Diskussion mit den angehenden Junglandwirten

Im Rahmen des Besuches von angehenden Agrartechnikern und Agrarbetriebswirten der Landwirtschaftlichen Fachschule Haldensleben, fand auch eine Gesprächsrunde mit Frau Wicke-Scheil, Grüne und Harry Czeke, DIE LINKE statt.

Schwerpuntk der Dikussion war von Seiten der Gäste die Frage nach der heutigen Agrarpolitik und seinen finanziellen Möglichkeiten, die frage der Massentierhaltung, Flächenversiegelung und einer gemeinsamen Agrarpolitik mit anderen Ländern.

Leider konnten die angehenden "Junglandwirte" nicht an der gerade stattfindenden Landtagsdebatte zur Thematik ""Eiweißpflanzen" nicht teilnehmen, was wir sehr bedauern, aber vielleicht ergibt sich noch einmal die Gelegenheit, den Landtag bzw. auch die entsprechendnen Ausschüsse direkt zu besuchen.

Auf der Grünen Woche in Berlin unterwegs

Mit Königinnen des Jerichower Landes durch die Ausstellungshallen Sachsen-Anhalts

Der Agrarausschuss und weitere Vertreter des Landtages besuchten die Messehallen von Sachsen-Anhalt

Neben Kostproben aus der heimischen Ernährungswirtschaft zeigt Sachsen-Anhalt auf der Grünen Woche auch mit touristischen und kulturellen Höhepunkten dieses Jahres Flagge. Besonderes Highlihgt war die Vorstellung "800 Jahre Anhalt" und Veranstaltungen im Vorfeld des Reformationsjubiläums 2017. Ebenfalls vorgestellt die Attraktion in diesem Jahr - die Landesausstellung "Otto der Große und das Römische Reich" in Magdeburg.

Zitat mdr.de "Laut Haseloff ist der Umsatz der sachsen-anhaltischen Unternehmen der Nahrungs- und Futtermittelproduktion von Januar bis November 2011 um 5,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum angestiegen. Das spiegelt sich auch in der Beteiligung an der Schau in Berlin wieder. Die Zahl der Aussteller aus Sachsen-Anhalt ist von 73 im letzten Jahr auf 81 in diesem Jahr angestiegen. Sie stellen 50 neue Produkte vor und präsentieren sich erstmals auch alle in einer Messehalle. Nach der Eröffnung des Ländertages unternahmen Haseloff, Agrarminister Hermann Onko Aeikens und Wirtschaftsministerin Birgitta Wolff einen Rundgang durch die Ausstellung. Neben den traditionellen Betrieben - wie die Halberstädter Würstchen- und Konservenfabrik, die Rotkäppchen Sektkellerei Freyburg, der Backmittelhersteller Kathi aus Halle und die Wikana Keksfabrik Wittenberg - gibt es auf der "Grünen Woche" auch neue Firmen und Produkte. So präsentiert das Kürbisdepot Dessau-Roßlau Kürbissülze, Geist aus Kürbiskernen und Kürbis-Apfel-Saft. Das Brauhaus "Zum Alten Dessauer" hat zur 800-Jahrfeier der Region das "Anhalt Bockbier 2012" kreiert und lädt zur Verkostung ein. Außerdem stellt die Keunecke Feinkost GmbH aus Ballenstedt neue Wurstsorten aus der Region vor. In den 182 Betrieben der Ernährungswirtschaft in Sachsen-Anhalt sind rund 21.700 Menschen tätig."

Mit dem Europaausschuss in Warschau

Anlässlich des Besuches einer Delegation des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien des Landtages Sachsen-Anhalt in der polnischen Partnerregion Masowien, in deren Mittelpunkt eine Blumenniederlegung am Denkmal des Warschauer Aufstands stand, informierte Harry Czeke - Ausschussmitglied: „Die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Sachsen-Anhalt und der Woiwodschaft Masowien wird seit 2003 beständig ausgebaut und vertieft. Hiervon konnten wir uns im Rahmen unseres Besuches in Masowien ein Bild machen. Die Geschichte lehrt uns, dass die Zusammenarbeit zwischen Deutschen und Polen unverzichtbarer Baustein eines gemeinsamen Europas ist. Deswegen freuen wir uns über die Vielzahl der auf beiden Seiten von hohem bürgerschaftlichen Engagement getragenen Projekte ebenso wie über die wachsende Zahl von Schulpartnerschaften und den Ausbau kommunaler Beziehungen auf beiden Seiten. Neben den verschiedenen Programmpunkten, waren auch die privat geführten Gespräche am Rande auch für die kommende Zusammenarbeit sehr aufschlussreich. Es isst nicht nur die Geschichte, auch das Heute und die Zukunft muss unbedingt in die weitere Arbeit einfließen. Dazu gehört der fortlaufendere und noch intensivere Kontakt. “

Harry Czeke las zum Internationalen Vorlesetag

Harry Czeke vor der 3. Klasse Uhland-Schule

Harry Czeke las aus dem Buch „Mein Name ist starker Bär“. In dieser Geschichte geht es um Angst , Toleranz und dem Miteinander von Kindern und Erwachsenen und wie sie gemeinsam mit den Ängsten umgehen. Nach dem Vorlesen vor einer 3. Klasse der Uhland-Grundschule wurden noch zahlreiche Fragen gestellt und auch über eigenen Ängste diskutiert. Im Gespräch selbst hatten die Schüler natürlich keine Angst und Harry Czeke konnte auch auf die vielen Fragen antworten. So u.a. über Spinnen. Daraus resultierend wurde vorgeschlagen, dass die Kinder jeder seine Geschichte und Erlebnisse mit Spinnen aufschreiben und der Bibliothek übergeben. Diese werden dann zum Friedrich-Bödecker-Kreis e.V. gesandt. Der Verein startete seit längerer Zeit bereits einen Schreibaufruf, an denen sich Kinder und Jugendliche beteiligen können. Die besten Geschichten werten dann eine Jury aus und diese werden dann in einem Buch abgedruckt.

PC-Spende konnte übergeben werden

Diakonie erfreut über Arbeitserleichterung

Harry Czeke und Wolfgang Hauser

Am Mittwoch, konnte nun endlich die versprochene Übergabe des PC mit Bildschirm und Drucker an Wolfgang Hauser übergeben werden. Seit dem 1. Oktober 2010 besteht das Projekt des Diakonischen Werkes im Jerichower Land e.V. „Fit für die eigene Wohnung und Start in das Berufsleben“. Wolfgang Hauser als Projektleiter ist nicht nur für die praktische Arbeit zuständig, sondern damit verbunden auch viel Theorie und Büroarbeit. Bei einem vorherigen Besuch durch Harry Czeke, DIE LINKE in der Einrichtung, wurde auch das Gespräch auf diesen Komplex der Arbeit gerichtet. Daraufhin versprach Harry Czeke, MdL – „Mit Beginn der neuen Legislatur als Landtagsabgeordneter, können wir einen kompletten PC zur Verfügung stellen.“ Dies ist jetzt vollzogen und Harry Czeke und Wolfgang Hauser hoffen jetzt auf eine bessere Kommunikation und Bürotätigkeit.

Herbst-Tour durch den Wahlkreis

Kommunalatour mit Mitgliedern der Landtagsfraktion im Jerichower Land und Landkreis Stendal unterwegs

Teilnehmer der Tour waren: Harry Czeke, Ernährung, LW, Forsten, Europapolitik Gudrun Tiedge, Rechtspolitik, Innen Angelika Hunger, Energiepolitik, Verbraucherschutz Hans-Jörg Krause, Agrarwirtschaft und Ländliche Räume Uwe Köck, Landesentwicklung / Raumordnung Bernd Krause, wiss. MA LW, Naturschutz, ländl. Raum Sabine Roszczka, WKMin H. Czeke, Kreistag JL Karin Kruse, RM Landesverband DIE LINKE


Schwerpunkte der Tour

Europaausschuss tagte in Brüssel

Finanzen auch Hauptthema in Brüssel

In der Generaldirektion AGRI konnten auch die Gäste sich an der Debatte beteiligen. Harry Czeke wollte Auskünfte zur Reform der Agrarpolitik erhalten. u.a. welche Auswirkungen Gereon Thiele besonders auf die Agrarwirtschaft ab 2014 für Sachsen-Anhalt und den neuen Bundesländern, gerade was die Kappung und Greening der 1. Säule betrifft.

Am 26. und 27. Oktober 2011 hat der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowei Medien des Landtages von Sachsen-Anhalt seine erste auswärtige Sitzung in Brüssel in dieser Legislatur durchgeführt.

Erster Anlaufpunkt war die Landesvertretung Sachsen-Anhalt bei der EU. Hier trafen sich die Abgeordneten mit Victoria Palau Tárrega, Direktorin der Repräsentation Valencias in Brüssel um über weitere Kooperation und eine auswärtige Sitzung in Valenscia im kommenden Jahr zu sprechen. Nach internen Beratungen, an denne auch Staatsminister Robra teilnahm, wurde die Delegation von Pascal Steller von der DG Budget über Stand und Perspektiven der Diskussion zum mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020 unterrichtet.

Gespräche zu aktuellen Fragen der Europapolitik wurden am Abend mit Gästen von verschiedenen Stiftungen geführt.

Am Donnerstag standen die Perspektiven der Strukturförderung nach 2013 sowie die Vorschläge der Kommission für die Strukturfondsverordnungen für die Förderperiode ab 2014 auf dem Programm. Abschließend haben sich die Abgeordneten mit dem Stand der Diskussion zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik und aktuellen Themenschwerpunkten des Europäischen Rates befasst.

Dazu Informationen aus dem Landtag :

Berichterstattung zu den Reformvorschlägen der EU in Bezug auf die EU-Agrarpolitik Selbstbefassung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 21.10.2011 Ausschussdrucksache 6/LAN/7 (1 S.)

Halbzeitbilanz zur EU-Fördermittelperiode 2007 - 2013 sowie daraus folgende Umschichtungen bei ELER, EFRE und ESF Selbstbefassung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 13.10.2011 Aus schussdrucksache 6/LAN/6 (2 S.)

Anfragen und Informationen zu dieser Thematik können in den jeweiligen Büros eingeholt werden.

Mit "Brocken-Benno" im Gespräch

Den Brocken am Wochenende zu Fuß erkundet

Harry Czeke und "Brocken-Benno" bei einer kurzen Rast im Gespräch

Am vergangenen Wochenende lachte die Sonne und eine letzte Möglichkeit schneefrei auf den Brocken zu gelangen.

Harry Czeke und Familie nutze die Chance und konnte auf seiner Tour auch ein Stück mit Benno Schmidt alias "Brocken-Benno" gemeinsam fortsetzen. Laut Aussage von Benno Schmidt war dies seine 6.481. Tour und bis zu seinem Geburtstag in diesem Jahr versucht er die 6666. zu erreichen und seine Ehefrau die 5.000.

Wir wünschen dabei viel Glück und immer einen trockenen Wanderstiefel.


Freyburger Sektkellerei war ein Ziel der Leadertour

Fraktionsklausur im Landkreis Köthen

In der letzten Septemberwoche ging es bei den Besuchen im Landkreis Köthen um Leader-Projekte.

Deren Bedeutung nimmt einen maßgeblichen Teil von vorbereitenden Projekten ein. Sie sollen für weitere Vorreiter und auch Inspiration sein.

Hier: Besuch der Sektkellerei Freyburg

Arbeitsgespräch mit Verantworlichen der Leader-Projekte im Mansfelder Land

Hier im Gespräch mit Dr. Angelika Klein

Auch der Bahnhof Bendorf gehört zu den Leaderprojekten.

Weiterer Anlaufpunkt unter der Thematik Leader , war der "Süße See". Hier wurde mit Unterstützung Leader der Campingplatz am Nordufer ausgebaut.

Mit dem Agrarausschuss unterwegs 

* Besuch der Klosterhäseler Kartoffelfabrik

* Besichtigung des Landgestüts Prussendorf gemeinsam mit Sigmund Hintzsche

Haushaltsdebatten in allen Regionen

Mit Infostand in Tangerhütte

„DIE LINKE begrüßt die langsam wachsende Einsicht in den Reihen der Koalition, dass es im Rahmen der Fortschreibung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) darum gehen muss, dem höheren Finanzbedarf der Kommunen hinreichend Rechnung zu tragen. Der Gesetzentwurf Finanzminister Bullerjahns zur Neugestaltung des FAG scheint, wenn man den jüngsten Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden Schröder (CDU) und Budde (SPD) trauen darf, vor einer grundlegenden Überarbeitung zu stehen. Denn allzu offensichtlich ist, dass man mit den darin geplanten Kürzungen um jährlich 120 Mio. Euro die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen ernsthaft gefährdet. Angesichts knapper und angespannter kommunaler Kassen muss es aus Sicht der LINKEN gelingen, mit dem neuen FAG zumindest eine finanzielle Stabilisierung und eine Mindestsicherung zu erreichen. Dafür wird DIE LINKE im Oktober 2011 substanzielle Vorschläge in den Landtag einbringen und einen eigenen Gesetzentwurf für ein neues FAG vorlegen. Einmal mehr macht DIE LINKE deutlich, dass man die kommunale Finanznot nicht mit weiteren Kürzungen lindern kann. Dem höheren Finanzbedarf der Kommunen muss endlich Rechnung getragen werden.“ Wulf Gallert Mit diesem Zitat hat sich Harry Czeke auf den Weg nach Tangerhütte gemnacht und informierte interessierte Bürgerinnen und Bürger. Dies ist aber keine einzelne aktion. In den ommenden Wochen werdne sich die LINKSfraktion massiv für eine Änderung des FAG einsetzen und der Regierung auf die Finger schauen.

10 Jahre Sport- und Jugendzentrum JL in Genthin

Jubiläum wurde gefeiert

Rainer Dannat, stellv. GF, Harry Czeke, Uwe Heidemann SV Brettin/Roßdorf

Das Sportjugendzentrum in Genthin war Gastgeber für den KSB JL. Sportlerherzen schlagen höher, wenn sie dieses Objekt sehen. Leider wird es zu selten genutzt. Aus diesem Grund fand das 10-jährige Jubiläum natürlich auch vor Ort statt. Harry Czeke, Lothar Finzelberg und Wolfgang Bernicke probierten zahlreiche Sportgeräte aus und machten deutlich, dass die Fortführung des Projektes dringend erforderlich ist. Die entsprechedne Werbung für das Objekt werden sie forcieren. Gerade für Gruppenneueinsteiger bietet es alle Voraussetzungen. Vom Wassersport bis Walken oder für Trainingslager wird alles geboten. Stefan Reschke, Mitglied des KSB in diesem Zusammenhang, das der KSB im kommenden Jahr wieder die Kinderfreizeit durchführen wird.

Tag der offenen Tür des Paritätischen Verein Altmark / Jerichower Land in Stendal

Mit Katrin Kunert unterwegs

"Wir wollen nicht klagen, wir wollen Mut machen." Mit diesen Worten begrüßte Bernd Zürcher, Leiter der Regionalstelle Altmark/Jerichwoer Land des Paritätischen Wohlfahrtvereins, unter dem Dach pro-familia, die Erziehungs- und Familienberatungsstelle, sowie die Schuldner unter Verbraucherinsolvenz, die Gäste zu ihrem 20-jähriges Bestehen.

Nicht nur der Paritätische Verein, sondern auch zahlrieche andere Institutionen beschäftigen sich mit dieser Thematik. Die positive Arbeit zeigte sich auch bei Besuchen in Genthin und Burg.


Aktuell in der Diskussion

2. Gesprächsrunde zur Klärung der Thematik "Eierbruch" in Schlagenthin

Erste Einigung erreicht

Diskussion im UHV Stremme-Fiener-Bruch
Termine
16. Februar 2012

Fraktionstreffen in Kiel

LINKE Fraktionen treffen sich zu Klausur in Kiel Mehr...

 
13. Februar 2012

Scheckübergabe in Tangermünde

Am Nachmittag übergibt Harry Czeke gemeinsam mit den Mitgleidern der STdtfraktion einen Scheck in Höhe von 400,00 € an die AWO Tangermünde Mehr...

 

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