Europa überall

Europäisches Parlament
 

Kinder und Europa

Weltoffenheit von Kindesbeinen an

 

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowei Medien in Brüssel

Tagesordnung für den Besuch in der Vertretung Sachsen-Anhalt in Brüssel

1. Gespräch mit der Direktorin der Delegation Valencia bei der EU, Frau Victoria Palau Tárrega, in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt Selbstbefassung -ADrs. 6/EUR/11 

Offizielle Begrüßung in der Landesvertretung 

2. a) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes für die Jahre 2012/2013 (HHBegleitG 2012/2013)Gesetzentwurf Landesregierung -Drs. 6/444

    b) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 -HG 2012/2013) Gesetzentwurf Landesregierung -Drs. 6/445

Beratung zum Einzelplan 02

4. Perspektiven der Strukturfondsförderung nach 2013 Vorschläge der Kommission für die Strukturfondsverordnungen für die Förderperiode ab 2014

Selbstbefassung -ADrs. 6/EUR/12

Gespräch in der Europäischen Kommission mit Michel-Eric Dufeil, Head of Unit DG REGIO

Arbeitsessen auf Einladung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien 

5. Stand und Perspektiven der Diskussion zum mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 Selbstbefassung - ADrs. 6/EUR/13 Gespräch in der Europäischen Kommission mit Andreas Schwarz, Kabinett Kommissar J. Lewandowski

6. Stand der Diskussion zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik Selbstbefassung -ADrs. 6/EUR/14 Gespräch in der Europäischen Kommission mit Gereon Thiele, Head of Unit DG AGRI 

7. Stand des Ratifikationsverfahrens zur Änderung von Artikel 136 AEUV hinsichtlich des Stabilitätsmechanismus -Stand der Diskussion zur Sicherung der Stabilisierung der Eurozone Selbstbefassung -ADrs. 6/EUR/15 Gespräch im Europäischen Rat mit Matthias Oel, Kabinett Präsident Herman van Rompuy

 

fga

 
Das ist auch Europa

Europaschule "Carl-von-Clausewitz" Burg zu Besuch im Landtag

Zu einem Informationsbesuch hält sich eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landtages von Sachsen-Anhalt vom 11. bis zum 14. Oktober 2010 in der Schweiz auf. In der größten Stadt der Eidgenossenschaft, in Zürich, sowie in der Hauptstadt Bern stehen Gespräche mit Politikern und Wissenschaftlern aus Bildung und dem Hochschulwesen auf dem Programm. Anerkennung von Studienabschlüssen Durch ihre föderale Struktur ähnelt die Schweiz in Grundzügen dem Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland. Deshalb gibt es im Bildungsbereich zahlreiche Schnittmengen zwischen beiden Ländern. In einigen Aspekten unterscheiden sich die Bundesrepublik und die Eidgenossenschaft aber auch. Beim Blick über die Grenze erwarten die Ausschussmitglieder aus Sachsen-Anhalt Anregungen für ihre Arbeit – etwa durch einen Erfahrungsaustausch mit Schweizer Experten über die Umsetzung der so genannten „Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (Harmos-Konkordat)“. Dieses Konkordat soll Ziele und Strukturen der Schulorganisation enger als bisher zwischen den einzelnen Kantonen vernetzen. Auch die Anerkennung der Abschlüsse soll bei den Beratungen ein Thema sein. Ähnlich den deutschen Bundesländern haben in der Schweiz die Kantone eine Gesetzgebungshoheit in Bildungsfragen – speziell für den Vorschulunterricht und den obligatorischen Bildungsbereich (Primarstufe und Sekundarstufe I). Diese Fragen werden Schwerpunkte des Aufenthaltes in Bern sein. In Zürich wird die Ausschussdelegation zudem die renommierte Eidgenössische Technische Hochschule in Augenschein nehmen. Diese ist genießt international einen hervorragenden Ruf und ist geeignet, den Abgeordneten einen Einblick in die Schweizer Wissenschaftslandschaft zu geben. Abgerundet wird die Delegationsreise durch zahlreiche Beratungen in Institutionen, die den deutschen Kultusministerien und der Kultusministerkonferenz (KMK) vergleichbar sind.

Schulobstprogramm in Sachsen-Anhalt

Wo genutzt und wie weiter?

EU-Fördermittel müssen dringend in Frage gestellt werden

Fraktion DIE LINKE: Praktiken der Landesregierung bei EU-Fördermittelvergabe im Landtag erörtern Die EU-Kommission hat die mangelhafte Vergabepraxis der Landesregierung bei den EU-Fördermitteln kritisiert. Insbesondere bei den ELER-Maßnahmen im Umweltbereich müssen kurzfristig Umschichtungen vorgenommen werden, um den Verlust der Fördergelder zu begrenzen. Trotz vieler Anfragen und Anträge der Fraktion DIE LINKE im Landtag erfolgten bisher weder eine klare und transparente Offenlegung der Probleme noch eine ausreichende Einbeziehung des Landtages. Um die auslaufende Förderperiode ordnungsgemäß zum Abschluss zu bringen und die Planungen der kommenden Förderperiode ab 2014 nicht zu gefährden, ist eine Information und Beteiligung des Landtages bei der anstehenden Umsteuerung bei der Vergabepraxis der EU-Fördermittel dringend geboten. DIE LINKE hat daher für die kommende Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum Thema „Probleme der Landesregierung bei der EU-Fördermittelvergabe“ beantragt. Magdeburg, 6. September 2011

Lothar Bisky in Jerichow - wie weiter mit Landwirtschaft und Kultur

Auswirkungen der neuen EU-Förderpolitik ab 2013 - wie sind Landwirtschaft und Kultur in Ostdeutschland betroffen - dies war der Hauptschwerpunkt der Diksussionsrunde im Bürgerhaus in Jerichow. Weitere Gäste waren u.a. die KandidatInnen für den Landtag Helga Paschke, Dolores Rente, Gerald Grünert, Wolfgang Jahn als Referent zu GAP 2013, Mario Blasche, Vertreter aus der Region  wie Bürgermeister und  der Förderverein Kloster Jerichow und weitere zahlreiche Teilnehmer. weiter ...